Vorschau auf die Ausgabe 3/2021 des SZV-Mitgliedermagazins impresso Die neue Ausgabe 3/2021 unserer Mitgliederzeitschrift impresso zeigt einmal mehr, welche Vielfalt an Themen uns beschäftigt und welche kreativen Lösungen Mitgliedsunternehmen entwickeln, um erfolgreich zu sein. Teamgeist und Positives Führen Klein, aber fein ist unser Mitgliedsunternehmen Verlag für Technik und Handwerk neue Medien in Baden-Baden. Der Fachverlag [...]
Was ist bei Zeitschriften- und Online-Abonnements zu beachten? Der Bundestag hat am 24. Juni das Gesetz für „Faire Verbraucherverträge“ verabschiedet, welchem am 25. Juni auch der Bundesrat zugestimmt hat. Damit soll die Telefonwerbung für Energielieferverträge sowie Verträge etwa für Fitnessstudios, Partnerbörsen oder auch für Zeitschriften- und Zeitungs-Abos zum Schutze der Verbraucher reguliert werden. Auch [...]
VDZ und BDZV mit positivem Statement Der Bundestag hat heute die Reform des Urheberrechts beschlossen. Damit machte das Parlament den Weg frei für die neuen Regeln, die bis Juni in nationales Recht umgesetzt werden sollen. Der im Februar vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes wurde mit [...]
Neues SZV-Online-Seminar am 21. April – für Mitglieder kostenfrei Das deutsche Verpackungsgesetz löste 2019 die bestehende Verpackungsordnung ab und regelt das Inverkehrbringen von Verpackungen sowie die Rücknahme und hochwertige Verwertung von Verpackungsabfällen. Im Sommer dieses Jahres steht eine Novellierung an, die auch an verschiedenen Stellen für Verlage relevant ist. Alles, was Sie zu diesem [...]
Leistungsschutzrecht für journalistische Produkte kommt Die Reform des Urheberrechts in Deutschland ist auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung einen Entwurf des Urheberrechtsgesetz beschlossen, mit dem die EU-Urheberrechtsrichtlinien bis zum 7. Juni 2021 in nationales Recht umgesetzt werden sollen. Wie das Bundesjustizministerium mitteilte, wurde der von der Bundesministerin der Justiz und [...]
Referentenentwurf entzieht Rechteinhabern das Verfügungsrecht über ihre Werke und Leistungen Die Verlegerverbände VDZ (Verband Deutscher Zeitschriftenverleger) und BDZV (Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger) üben Kritik an der in der vergangenen Woche vom Bundesjustizministerium veröffentlichten Anpassung des Urheberrechts an die DSM-Richtlinie (Directive on Copyright in the Digital Single Market). Diese entziehe den Presseverlagen und den Journalistinnen und [...]
100 Unterzeichner für Schreiben an die Bundesjustizministerin in Sachen Verlegerbeteiligung 100 deutsche Verlage, darunter auch das SZV-Mitgliedsunternehmen Verlag Eugen Ulmer, erhöhen in Sachen Verlegerbeteiligung den Druck auf die Politik. Wie aus einem Bericht der FAZ hervorgeht, fordern die Verleger in einem Brief an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht eine Vergütung für die Verwertung ihrer Verlagsinhalte und notfalls [...]
Markeneintrag aus dem Jahr 2003 sorgt bei Seminaranbietern für Verwirrung Seit Anfang Juli wird in verschiedenen Medien und Foren darüber informiert, dass der Begriff „Webinar“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bereits im Jahr 2003 als Marke eingetragen wurde und Anbieter bei einer Verwendung des Begriffs für ihre Online-Seminarangebote möglicherweise mit kostenpflichtigen Abmahnungen [...]
Neues Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht ist in Kraft Abgesagte Sportevents, Konzerte und Lesungen, ausgefallenen Messen, Seminare und Kongresse – die Liste der aufgrund der Corona-Krise gecancelten oder verschobenen Kulturveranstaltungen ist lang. Und wann Events wieder in der alten Normalität durchgeführt werden können, bleibt ungewiss. Dies zeigt aktuell auch die Diskussion [...]
SZV-Online-Seminar „Das neue Datenschutzrecht“ am 16. Juni Seit nunmehr zwei Jahren gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und jedes Unternehmen sieht sich täglich mit der Herausforderung konfrontiert, in puncto Datenschutz rechtssicher zu handeln. Sie wollen wissen, welche technischen und organisatorischen Anpassungen Sie vornehmen müssen, um den gesetzlichen Pflichten im Rahmen der DSGVO gerecht zu werden? Dann [...]
VDZ-Leitfaden gibt Antworten Vor dem Hintergrund der Corona-Krise und den damit verbundenen wirtschaftlichen Herausforderungen stehen viele Verlage vor der Frage, wie sie mit geplanten Veranstaltungen verfahren sollen. Der Leitfaden „Veranstaltungen in der Corona-Krise“ gibt die wichtigsten Antworten rund um vertragsrechtliche Grundlagen und den Rechtsbegriff „Höhere Gewalt“. Der Leitfaden kann von VDZ-Mitgliedern hier angefordert werden: [...]
Mit tiefgreifenden Gesetzesänderungen will die Bundesregierung die Folgen der Corona-Pandemie mildern. Das Eil-Gesetz, das bereits am Mittwoch beschlossen werden soll, beinhaltet zahlreiche Neuregelungen im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, die auch für Verlage wichtig sein können. Die Kollegen des VZVNRW – Verband der Zeitschriftenverlage in NRW – haben die geplanten Änderungen für die VDZ-Verlage in einer [...]
Kostenlose juristische Erstberatung für Mitglieder des SZV Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeitswelt stellt auch unsere Branche vor gewaltige Herausforderungen. Um diese schwierige Phase gemeinsam und mit gegenseitiger Rücksichtnahme und Solidarität zu meistern und eine schnelle Ausbreitung der Pandemie zu verhindern, ermöglichen bereits zahlreiche unserer Mitgliedsverlage ihren Mitarbeitenden eine Home-Office-Tätigkeit. Neben den rechtlichen [...]
In der Folge der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus haben sich die IHK-Gremien darauf verständigt, vom 16. März bis vorerst 24. April sämtliche Prüfungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung nach Berufsbildungsgesetz (BBiG) abzusagen. Die IHK-Organisation begründet die Absage mit dem gemeinsamen Aufruf der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und besonders gefährdete [...]
Für Verlage, die Mitglieder des SZV sind, bieten wir als neuen Service eine juristische Erstberatung zu Rechtsfragen aus dem Presse-, Verlags-, Urheber- und Wettbewerbsrecht sowie dem Arbeitsrecht an. Dieses Angebot soll es unseren Mitgliedern, die mit Rechtsfragen konfrontiert werden, ermöglichen, vorab zu klären, ob sie die Angelegenheit in rechtlicher Hinsicht weiterverfolgen sollen bzw. wollen [...]
Ab Januar 2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Auch Zeitschriftenverleger sind davon betroffen. Doch zahlreiche Fragen bleiben offen. Von Patrick Priesmann, SZV-Geschäftsführer Das ab dem 1. Januar 2019 geltende Verpackungsgesetz (VerpackG) betrifft alle, die gewerblich Verpackungen in Verkehrbringen und deren Empfänger der verpackten Ware private Haushalte und „vergleichbare Anfallstellen“ (B2C) sind. Im großgewerblichen oder industriellen B2B-Bereich, [...]
Das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz tritt am 1. März in Kraft. Entgegen Zusage der Bundesregierung gibt es keine Vergütung für Verlage. Die rechtliche Grundlage für Verlegerbeteiligung fehlt weiterhin. Der Gesetzgeber hat für Verlage eine „angemessene Vergütung“ vorgesehen – nun erhalten sie gar nichts, wenn ab Donnerstag Teile ihrer Publikationen und Lehrwerke ohne Rücksprache und Lizenzierung für Unterrichts- und [...]
Wer heute ungefragt in den Medien abgebildet wird, der sieht gerne mal sein Persönlichkeitsrecht verletzt und verlangt eine Entschädigung. Doch so einfach ist es nicht. Unter bestimmten Umständen dürfen auch unbeteiligte Personen gezeigt werden ohne eine Strafe befürchten zu müssen. Von Dr. Michael Rath-Glawatz, Rechtsanwalt, Hamburg, www.rechts-rath.de Die Zeiten ändern sich. Waren früher Fotos eher [...]
Erleichterung verlagswirtschaftlicher Kooperationen für Zeitungs- und Zeitschriftenverlage sichert Pressevielfalt Im Zuge der 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hat der Bundestag eine Erleichterung von Kooperationen zwischen Presseverlagen beschlossen, die Zeitschriften- und Zeitungsverleger sehr begrüßen. Das Gesetz sieht eine Freistellung vom Kartellverbot für verlagswirtschaftliche Kooperationen außerhalb des Bereichs der Redaktionen vor. Angesichts massiver Umbrüche im [...]
Ab dem 1. Februar 2017 muss jedes in Deutschland tätige Unternehmen, das mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigt und eine an Verbraucher gerichtete Webseite unterhält oder AGB verwendet (on- oder offline), Verbraucher informieren, ob es bereit oder verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und ggf. auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle, unter Nennung deren Anschrift und [...]
