Kaum etwas ist peinlicher, als wenn eine neue Zeitschrift in den Markt eingeführt wird und die Redaktion nach der ersten Ausgabe mehr oder weniger freundlich darauf hingewiesen wird, dass es den Namen des Titels bereits gibt. Wie kann man dem vorbeugen?

 Von Michael Rath-Glawatz

Eigentlich hatte man bei der Markteinführung des neuen Objekts alles bedacht. Besonders stolz ist die Entwicklungsmannschaft auf den griffigen und einprägsamen Titel, der das Objekt schnell bekannt machen soll. Die erste Nummer ist gedruckt, das Werbematerial ebenfalls. Umso länger und bänger die Gesichter, wenn nach dem gelungenen Start als erste Reaktion ein Fax eingeht, in dem ein anderer Verlag darauf verweist, den besagten Titel schon länger zu benutzen.

 Je nach Ausmaß kollegialer Verbundenheit mit dem fremden Verlag wird entweder die sofortige Titeländerung verlangt oder aber man ist gesprächsbereit, was eine Umstellungsfrist angeht. Richtig brenzlig wird’s, wenn der Verlag, der die älteren Rechte an dem umstrittenen Titel geltend macht, ganz fix eine einstweilige Verfügung präsentieren kann, mit der die Nutzung untersagt wird und der betroffene Verlag sich Strafgeldzahlungen ausgesetzt sieht, wenn er das Verbot nicht einhält. Zu aller Unbill kommt noch die Peinlichkeit, gegenüber den Lesern, der werbetreibenden Wirtschaft und – so etwas soll es geben – schadenfrohen Mitwettbewerbern eingestehen zu müssen, dass man den gerade erst kreierten Titel nicht fortführen und das Objekt mit einem neuen (veränderten) Titel herausbringen werde.

 Was ist zu tun? Der Reihe nach: Tauchen zwei identische oder doch zumindest verwechslungsfähige Titel für Printmedien auf, so hat immer derjenige das Vorrecht, der ihn schon länger in Benutzung hat. Wer also durch die Vorlage alter Ausgaben, Werbeschreiben etc. in der Lage ist zu belegen, dass er mit seinem Titel schon früher als der andere auf dem Markt gewesen ist (beziehungsweise unmittelbare Vorbereitungen zum Markteintritt getroffen hat), dem steht als prioritätsälterem Titel ein Unterlassungsanspruch gegen dem jüngeren zu.

 Die sich unmittelbar anschließende Frage, wann zwei Titel so nah beieinander sind, dass Verwechslungsgefahr besteht, lässt sich – obwohl gerade dies von den Pressejuristen stets erwartet wird – nicht abstrakt, sondern immer nur einzelfallbezogen beantworten. Gleichwohl kann man das Problem durchaus eingrenzen: Tragen beispielsweise zwei Magazine den Titel „Aktuell“, so besteht dann keine Verwechslungsgefahr, wenn der eine sich an Landwirte und der andere sich an plastische Chirurgen wendet.

 Wären dagegen beide Titel auf die Landwirte als Zielgruppe ausgerichtet, so verdrängt der prioritätsältere den jüngeren. Für die dann anstehende Reparatur beim jüngeren Titel muss nicht ein vollkommen neuer Titel her, es reicht, wenn durch entsprechende Änderungen zukünftig eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen ist. Ausgehend davon, dass insbesondere Fachzeitschriftentitel immer irgendwie so heißen wie die Branche/Zielgruppe, für die sie bestimmt sind, lässt die Rechtsprechung schon relativ geringe Abweichungen gelten mit der Begründung, dass sich die Leser wie auch die werbetreibende Wirtschaft an weitgehend gleichlautende Titel gewöhnt habe und auf die vorhandenen Unterschiede achte. Um bei dem genannten Beispiel zu bleiben: Es reichte aus, wenn das prioritätsjüngere Blatt den Titel „Aktuell“ mit dem Zusatz „Landwirt“ schmückt („Landwirt Aktuell“) oder die Abkürzung „LW“ für Landwirt („LW Aktuell“) hinzusetzt.

 Um nicht in die Verlegenheit zu kommen, einen neuen Titel gleich wieder ändern zu müssen, kann nicht eindringlich genug gemahnt werden, vor dem Start des neuen Objekts alle Recherchemöglichkeiten zu nutzen, ob es den ins Auge gefassten Titel schon gibt. Und selbst wenn die Suche etwas kosten sollte, so dürfte dies immer noch preiswerter sein, als die spätere Titelanpassung. Allerdings bleibt auch bei noch so gründlicher Recherche ein Restrisiko, wenn der ältere Titel nicht gefunden (oder übersehen) wird. Denn es kommt nicht darauf an, ob der Verletzer schuldhaft gehandelt hat oder nicht. Der prioritätsältere Titel kann sofort die Benutzung des jüngeren, verwechslungsfähigen Titels untersagen (sofern man sich nicht im Rahmen einer Abgrenzungsvereinbarung über den Umfang der Titelverwendung verständigt).

 Selbst die sogenannte Titelschutzanzeige hält nicht das, was ihr Name verspricht: Sie gewährt mitnichten einen Titelschutz, sondern ist allein ein Instrument, um über die veröffentlichte Anzeige der beabsichtigten Nutzung eines Titels in Erfahrung zu bringen, ob jemand anderes diesen Titel ebenfalls verwendet. Man kann also allenfalls darauf hoffen, dass sich derjenige meldet, der den Titel nutzt – eine Meldepflicht besteht jedoch ebenso wenig wie die Pflicht, permanent Titelschutzanzeigen lesen zu müssen.

 Dennoch kann man oft davon ausgehen, dass sich der Inhaber des prioritätsälteren Titels auf die Titelschutzanzeige hin melden wird, weil er an einer möglichst frühen Durchsetzung seiner Titelrechte zur Vermeidung von Marktverwirrungen interessiert ist. Meldet sich tatsächlich jemand, so hilft es nichts, darauf verweisen zu wollen, man habe sich den Titel gerade mittels der Titelschutzanzeige geschützt. Dennoch ist die Titelschutzanzeige sinnvoll und hat ihren Zweck erfüllt, da der jeweilige Verlag frühzeitig gewarnt ist und sich seine weitere Strategie genau überlegen kann.

 Weitaus mehr Schutz bietet die Eintragung eines Titels als Wort­ und/oder Bildmarke im Markenregister – ein ganz eigenes Thema. Hier nur so viel: Printmedien­Titel sind vielfach nicht oder nur sehr schwer eintragungsfähig, weil sie sich in allgemeinen, nicht schutzfähigen Begriffen erschöpfen. Wer wissen will, ob ein in Aussicht genommener Titel bereits als Marke geschützt ist, kann dies im Internet recherchieren. Und anders als vielfach angenommen, braucht man keinen Anwalt, um einen Titel als Marke beim Markenamt anzumelden. Auch hier geht´s für jedermann direkt übers Internet. Um jedoch keinen falschen Eindruck erwecken zu wollen: Es gibt durchaus Stimmen, die behaupten, Anwälte könnten gelegentlich hilfreich sein, das weite Feld des Titelschutzes wie auch der Verteidigung von Titelrechten erfolgreich zu beackern.